Dienstag, 9. März 2010

Stadtrat: Sachpolitik statt Firlefanz

Leserbrief von Frau Anja König vom 06.03.2010
Zum Bericht "Tohuwabohu im
Stadtrat", LZ vom 27. Februar:
Als Stadtverbandsvorsitzende der
Landshuter SPD nehme ich seit eineinhalb
Jahren regelmäßig an den
öffentlichen Stadtratssitzungen teil.
Die im Pressebericht beschriebenen
Umgangsformen einzelner Stadträte,
die ich selbst hautnah verfolgen
kann, erschüttern mich immer wieder.
Ich bin entsetzt über das Niveau
mancher Diskussionen. Ein Stadtparlament,
in dem wichtige Entscheidungen
gefällt werden müssen,
wird zur Profilierung einzelner Personen
missbraucht. Es ist teilweise
ein Kasperltheater.
Für den Zuschauer oben auf der
Tribüne stellt dies kein gutes Bild
dar. Klar, es gibt zwar immer etwas
zum Lachen, aber wenn man lachen
möchte, ist es besser, man geht ins
Theater. Ich erlebe immer wieder,
dass ganz normale Beschlussfragen
in Grundsatzdebatten übergehen,
die endlos sind und kostbare Zeit
verschwenden. Herr Friedrich (Bürger
für Landshut) hat es im letzten
Plenum wieder einmal auf die Spitze
getrieben, was sonst eigentlich die
Spezialität von Herrn Prof. Zeitler
(FDP) ist. Die Besucher, die oft nur
wegen einem bestimmten Tagesordnungspunkt
zur Sitzung kommen,
weil er sie persönlich betrifft oder
interessiert, schütteln verständnislos
mit dem Kopf. Oft bekomme ich
die Frage gestellt: "Läuft das immer
so ab?" Und ich muss dann leider
sagen: "Ja, das ist so." Die Bürgerinnen
und Bürger unserer schönen
Stadt haben ihre Stimme bei der
Kommunalwahl sicher nicht für einen
solchen Firlefanz hergegeben,
sondern dafür, dass im Stadtrat
Sachpolitik gemacht wird. Übertriebene
Polemik oder gar Beleidigungen
gehören nicht dorthin. Auch
das ewige unaufgeforderte Dazwischenreden
zeugt von wenig Anstand.
Dieses Benehmen einzelner
Stadträte beschädigt den Ruf und
das Ansehen des gesamten Landshuter
Stadtrates. "Gott sei Dank" sind
nicht alle so.