Sehr geehrte Frau König,
Ihren Leserbrief vom 06.03.2010 („Stadtrat: Sachpolitik statt Firlefanz“) habe ich zur Kenntnis genommen.
Wenn Sie tatsächlich in besagter Plenarsitzung anwesend gewesen sein sollten, dann bin ich sehr erstaunt über Ihre Betrachtungsweise.
Vermutlich ist es Ihnen entgangen, dass es sich bei der Diskussion um die Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt 2010, über 50.000 Euro zur Sanierung des Franziskanerklosters handelte. Ein Projekt, das aufgrund der angespannten Haushaltslage z. Zt. nicht finanzierbar ist, die Ermittlung der Sanierung des Klosters sich in einen sechsstelligen Betrag steigern wird und im Übrigen die Sanierung im Haushalt 2011 und 2012 nicht vorgesehen ist.
Hierzu habe ich aus der Sicht der Landshuter Bürger sachlich unsere ablehnende Haltung dargestellt. Auch wäre es angebracht gewesen, Sie hätten diese Verschwendung von Steuergeldern in Ihrem Leserbrief ebenso kritisiert.
In einem Redebeitrag bezichtigte mich Ihre Genossin, Stadträtin Haucke, einer falschen Aussage, die ich durch einen Zwischenruf gerügt habe.
Stadträte sind gewählte Vertreter der Bürger, die deren Interessen vertreten. Das gibt Ihnen jedoch nicht das Recht falsche Behauptungen aufzustellen und das Ansehen eines Stadtratskollegen/-kollegin zu schädigen. Jeder Stadtrat/Stadträtin hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, vorausgesetzt man bleibt bei der Wahrheit. Dass Sie mit Ihrem Leserbrief indirekt Partei für Ihre Genossin ergreifen, wie ich vermute, ehrt Sie. Dann aber bleiben Sie bitte bei einer realistischen Betrachtung der Vorgänge, ohne Polemik. Die Behauptung „Herr Friedrich hat es im letzten Plenum wieder einmal auf die Spitze getrieben…“ ist unwahr, ehrabschneidend und verletzend.
Zu einer demokratischen Entscheidungsfindung und Entschlussfassung gehört auch eine gesunde Streitkultur.
Erst durch Ihre einseitige Betrachtungsweise, die Sie durch Ihren Leserbrief in die Öffentlichkeit stellen, machen Sie vermutlich die Bürger auf Zustände aufmerksam, die scheinbar Ihrer persönlichen Empfindlichkeit entstammen und Parteiinteressen Ihrer Genossen dienen sollen. Sie sollten sich Gedanken darüber machen, ob Sie nicht erst durch Ihren Leserbriefbeitrag vermutlich das Ansehen des gesamten Stadtrates schädigen.
Zu Guter letzt möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass Rede- und Meinungsfreiheit in unserer Republik ein demokratisches Recht sind, wie vom Kollegen Klaus Pauli in dieser Sitzung richtig bemerkt, und Sie und ich froh sein können, dass wir in einer freien demokratischen Bundesrepublik leben.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd O. Friedrich
Fraktionsvorsitzender
Fraktion Bürger für Landshut
Ihren Leserbrief vom 06.03.2010 („Stadtrat: Sachpolitik statt Firlefanz“) habe ich zur Kenntnis genommen.
Wenn Sie tatsächlich in besagter Plenarsitzung anwesend gewesen sein sollten, dann bin ich sehr erstaunt über Ihre Betrachtungsweise.
Vermutlich ist es Ihnen entgangen, dass es sich bei der Diskussion um die Aufhebung eines Sperrvermerkes im Haushalt 2010, über 50.000 Euro zur Sanierung des Franziskanerklosters handelte. Ein Projekt, das aufgrund der angespannten Haushaltslage z. Zt. nicht finanzierbar ist, die Ermittlung der Sanierung des Klosters sich in einen sechsstelligen Betrag steigern wird und im Übrigen die Sanierung im Haushalt 2011 und 2012 nicht vorgesehen ist.
Hierzu habe ich aus der Sicht der Landshuter Bürger sachlich unsere ablehnende Haltung dargestellt. Auch wäre es angebracht gewesen, Sie hätten diese Verschwendung von Steuergeldern in Ihrem Leserbrief ebenso kritisiert.
In einem Redebeitrag bezichtigte mich Ihre Genossin, Stadträtin Haucke, einer falschen Aussage, die ich durch einen Zwischenruf gerügt habe.
Stadträte sind gewählte Vertreter der Bürger, die deren Interessen vertreten. Das gibt Ihnen jedoch nicht das Recht falsche Behauptungen aufzustellen und das Ansehen eines Stadtratskollegen/-kollegin zu schädigen. Jeder Stadtrat/Stadträtin hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, vorausgesetzt man bleibt bei der Wahrheit. Dass Sie mit Ihrem Leserbrief indirekt Partei für Ihre Genossin ergreifen, wie ich vermute, ehrt Sie. Dann aber bleiben Sie bitte bei einer realistischen Betrachtung der Vorgänge, ohne Polemik. Die Behauptung „Herr Friedrich hat es im letzten Plenum wieder einmal auf die Spitze getrieben…“ ist unwahr, ehrabschneidend und verletzend.
Zu einer demokratischen Entscheidungsfindung und Entschlussfassung gehört auch eine gesunde Streitkultur.
Erst durch Ihre einseitige Betrachtungsweise, die Sie durch Ihren Leserbrief in die Öffentlichkeit stellen, machen Sie vermutlich die Bürger auf Zustände aufmerksam, die scheinbar Ihrer persönlichen Empfindlichkeit entstammen und Parteiinteressen Ihrer Genossen dienen sollen. Sie sollten sich Gedanken darüber machen, ob Sie nicht erst durch Ihren Leserbriefbeitrag vermutlich das Ansehen des gesamten Stadtrates schädigen.
Zu Guter letzt möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass Rede- und Meinungsfreiheit in unserer Republik ein demokratisches Recht sind, wie vom Kollegen Klaus Pauli in dieser Sitzung richtig bemerkt, und Sie und ich froh sein können, dass wir in einer freien demokratischen Bundesrepublik leben.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd O. Friedrich
Fraktionsvorsitzender
Fraktion Bürger für Landshut
