Verkehrskonferenz zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Landshut

Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadtverwaltung führt, zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Landshut, eine regionale Verkehrskonferenz unter Beteiligung der angrenzenden Gemeinden und des Staatlichen Bauamtes Landshut (Straßenbauamt) durch.
Dem als Anlage beigefügten Arbeitspapier sind, als Anhalt, Vorgehensweise und Durchführung für die Verkehrskonferenz und die daraus folgende Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzeptes zu entnehmen.

Grobgliederung
Phase 1: Verkehrskonferenz (Kontaktphase regional)
Der Oberbürgermeister der Stadt Landshut lädt die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden und Vertreter des Staatlichen Straßenbauamtes zu einem „Runden Tisch" ein, um die jeweiligen Verkehrsprobleme zu erörtern. Maßnahmenkatalog.

Phase 2: Arbeitsphase 1 (regional)
Zusammensetzen einer Arbeitsgruppe bestehend aus den Verkehrsfachleuten der Stadt Landshut, der Gemeindeverwaltungen und des Staatlichen Straßenbauamtes unter Leitung der Stadt Landshut. Konflikte und Lösungen.
Erstellen eines gemeinsames, überregionales Konzeptes.

Phase 3: Arbeitsphase 2 (Umsetzungsphase nur Stadt)
Gesamtverkehrskonzept für die Stadt Landshut. Leitung Oberbürgermeister, Beteiligung der Stadtverwaltung, Staatliches Straßenbauamtes und des Mitglieder des Verkehrssenates.
ggf. Vorschlag für Auftrag an einen Verkehrsexperten

Phase 4: Feedback (regional)
„Runder Tisch" mit OB, Bürgermeister der betroffenen Gemeinden und Vertreter Staatliches Straßenbauamte. Kenntnisnahme und Besprechung des erarbeiteten Verkehrskonzeptes.

Phase 5: Realisierung (nur Stadt)
Vorlage des Verkehrskonzeptes an das Plenum des Stadtrates
Beschluss des Stadtrates zur Realisierung des Verkehrskonzeptes.

Begründung:
Für die wachsenden Verkehrsprobleme der Stadt Landshut wurde bisher kein geschlossenes Gesamtverkehrskonzept entwickelt.
Zunehmende Probleme im Zusammenhang mit geplanten Ortsumgehungen und der B15 neu (Ende des Ausbaues in Essenbach/A92) sowie die Betroffenheit einiger Gemeinden, die unmittelbar an die Stadtgrenze der Stadt Landshut angrenzen, erfordern die Teilnahme der umliegenden Gemeinden und des Staatlichen Straßenbauamtes. Bereits erfolgte Kontaktgespräche mit umliegenden Gemeinden und Bürgern zeigen dringenden Handlungsbedarf auf.
Am Beispiel der Konzeption eventuell geplanter Westtangenten, der damit verbundenen Notwendigkeit einer Südumgehung (B15) durch den Landkreis und der Ablehnung des Landkreises diese Südumgehung mitzutragen, zeigt sich wie dringlich die Einbeziehung der angrenzenden Gemeinden ist. Die derzeitige Verkehrssituation ist auch ein gemeinsames Problem und muss im Einklang zu einer Lösung geführt werden.
Die Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger durch Immissionen (Verkehrslärm, Feinstaub, CO²) erfordert dringliche Maßnahmen. Die folgenschweren zu erwartenden Mindereinnahmen der Kommunen durch die Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen in den kommenden Jahren erfordern zeitnahes Handeln.
Hierzu ist die vorgeschlagene Verkehrskonferenz ein erstes Signal an die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, dass von Seiten der Verwaltung und Kommunalpolitiker endlich wesentlich Schritte eingeleitet werden.


Bernd O. Friedrich

gez. Margit Napf

gez. Rosemarie Schwenkert


Anlage

Vorschlag und Arbeitsgrundlage zur Durchführung einer Verkehrskonferenz auf regionaler Ebene und weitere Maßnahmen für die Erstellung eines Verkehrskonzeptes der Stadt Landshut

Grobgliederung und Vorgehensweise:

Phase 1: Verkehrskonferenz (Kontaktphase regional)
Der Oberbürgermeister der Stadt Landshut lädt die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden und Vertreter des Staatlichen Straßenbauamtes zu einem „Runden Tisch" ein, um die jeweiligen Verkehrsprobleme zu erörtern, periphere Zusammenhänge, Abhängigkeiten und Konfliktpotential zur Kenntnis zu nehmen und einen Arbeits-/Konfliktkatalog für weitere Maßnahmen zu erstellen.
Ziel ist es diese Ergebnisse den Arbeitsgruppen (Phase 2 und 3) zur weiteren Bearbeitung zuzuführen, um aus den erarbeitenden Grundlagen ggf. ein Gutachten/Gesamtkonzept durch einen fachkompetenten, professionellen Verkehrsplaner erstellen zu lassen.

Teilnehmende Gemeinden:
Ergolding
Altdorf
Bruckberg
Eching
Tiefenbach
Kumhausen
Adlkofen
Niederaichbach
Essenbach

Phase 2: Arbeitsphase 1 (regional)
Zusammensetzen einer Arbeitsgruppe bestehend aus den Verkehrsfachleuten der Stadt Landshut, der Gemeindeverwaltungen und des Staatlichen Straßenbauamtes unter Leitung der Stadt Landshut.
Bearbeiten des Arbeits- und Konfliktkatalogs zu wesentlichen Erkenntnissen.
Erarbeiten eines zusammenfassenden, gemeinsamen, überregionalen Konzeptes zur Vorbereitung eines überregionalen Verkehrskonzeptes, unter Berücksichtung der räumlichen Bedingungen der Gemeinden. Eventuell zur Grundlage eines Auftrages an einen professionellen Verkehrsexperten.

Phase 3: Arbeitsphase 2 (Umsetzung, nur Stadt)
Erarbeiten eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Landshut unter Leitung de Oberbürgermeisters, der Beteiligung der Stadtverwaltung, des Staatlichen Straßenbauamtes und des Mitglieder des Verkehrssenates. ( ggf. zur Vorlage eines Arbeitspapiers für die Erstellung eines professionellen Verkehrskonzeptes / Gutachten)
Anträge (Gesamtgutachten? Räumliche Entwicklung der Stadt?)

Phase 4: Feedback (regional)
„Runder Tisch" unter Leitung des OB`s und Teilnahme der Bürgermeister der betroffenen Gemeinden und des Vertreters des Staatlichen Straßenbauamtes zur Kenntnisnahme und Besprechung des erarbeiteten Verkehrskonzeptes.
Teilung und Übernahme von Maßnahmen durch Gemeinden (Landkreis) bzw. Stadt Landshut
Phase 5: Realisierung (nur Stadt)
Vorlage des Verkehrskonzeptes durch den Verkehrssenat an das Plenum des Stadtrates
Beschluss des Stadtrates zur Realisierung des Verkehrskonzeptes.

Ergänzende Bemerkungen:
In der Phase 1 werden die jeweiligen Probleme der Stadt und der betroffenen Gemeinden erörtert und zusammengefasst. Dieser „Runde Tisch" dient besonders der Vertrauensbildung. Gleichzeitig sollen die teilnehmenden Bürgermeistern mit der Bedeutung der Aufgaben eines Oberzentrums vertraut gemacht werden. Dabei können Konflikte und Gemeinsamkeiten erarbeitet und in einem Aufgabenkatalog für die nachfolgende Arbeitsphase zusammengefasst werden.
In der Phase 2 treten die Fachleute der Stadtverwaltung, der Gemeindeverwaltungen und des Staatliche Straßenbauamtes zusammen, um anhand des Arbeits- / Konfliktkataloges Lösungsvorschläge zur Lösung der gemeinsamen Probleme zu erarbeiten.
In der Phase 3 werden durch die Stadtverwaltung unter Beteiligung des Verkehrssenates und Staatlichen Straßenbauamtes Beiträge zur Lösung der stadtinternen Verkehrsprobleme erarbeitet. Die Erkenntnisse aus der Zusammenarbeit mit den Gemeinden sind hierbei zu berücksichtigen.
In der Phase 4 treten nochmals die Teilnehmer des „Runden Tisches" (aus Phase 1) zusammen um die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeitssitzungen zur Kenntnis zu nehmen. Danach trennt man sich zur jeweiligen eigenständigen Umsetzung der Lösungsvorschläge. Bei gemeinsamen Projekten ist die weitere Zusammenarbeit angezeigt.
Hierbei können Entscheidungen fallen, ob und inwieweit das Einschalten eines professionellen Verkehrsplaners für die Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes notwendig ist.
In der Phase 5 werden die notwendigen Beschlüsse durch den Stadtrat zur Realisierung der Lösungsvorschläge gefasst.


gez.
Bernd O. Friedrich
gez.
Georg Baumann

"Verkehrskonzept/Verkehrskonferenz"

Die Stadt Landshut hat, bedingt durch drei mitten durch die Stadt führenden Bundesstraßen (B11, B15, B299), ein erhebliches Verkehrsproblem. Die Bürgerinnen und Bürger, die an der Veldener Straße, Luitpoldstraße, Podewilsstraße, Konrad-Adenauer-Straße und den sogenannten „Ausweichstraßen“ wohnen, sind durch Lärm-, Feinstaub- und CO² Immissionen besonders belastet. Sie erwarten schon seit langem eine Reaktion der Kommunalpolitik.

Neue hinzukommende Verkehrsprobleme sind absehbar.
- Die B15-neu-, wenn der Ausbau bei Essenbach an der A92 enden wird und das wird zunächst der Fall sein, bringt ein zusätzliches Verkehrsaufkommen von einigen Tausend Kfz mit sich, die den Weg auf der B15 nach Süden und Norden nur durch Landshut wählen können. Finanzierungsprobleme aus rücklaufenden Mauteinnahmen, denn daraus wird die B15-neu- im wesentlichen finanziert, sind bereits absehbar. Der Weiterbau über die Isar nach Süden, abgesehen von noch ausstehenden planungsrechtlichen Gründen, ist aus finanziellen Gründen mit einem großen Fragezeichen, für das nächste Jahrzehnt und darüber hinaus, versehen.
- Die neue entstehende Ortsumfahrung um Altdorf, über die sich, mit Einmündung am Nordfriedhof, der Verkehr erst recht nach Landshut ergießen wird ist ein absehbares Verkehrsproblem. Bei entsprechender Koordination in der Planung wäre ein Anschluss an die B 299 bei Hascherkeller sinnvoller gewesen.
- Zunehmender Verkehr durch das Einkaufzentrum „Landshut Park“ auf dem Rennweg und für den gesamten Westen sind ein weiteres zu erwartendes Verkehrsproblem. Allein die Planung und der Bau von einem Kreisverkehr an der Theodor-Heuss-Straße / Einmündung zum Industriepark, können das zu erwartende Verkehrsaufkommen nicht reduzieren.
- Eine Westtangente ohne die Anbindung an eine Südumgehung um Landshut und damit die Mitwirkung des Landkreises und der betroffenen Gemeinden, ist nicht realisierbar.

Das sind nur einige neuralgische Probleme, die auch deutlich machen, dass die Landshuter Verkehrsprobleme in vielen Bereichen nicht ohne die Mitwirkung der angrenzenden Gemeinden zu lösen sind.
Ein Zusammenwirken der Gemeinden und der Stadt Landshut in Sachen Verkehrsproblemlösungen erscheint aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger unabdingbar und wird auch von vielen Gesprächspartnern aus den Gemeinden und der Stadt so gesehen.
Mit einer Verkehrskonferenz, wie sie die „Bürger für Landshut“ vorschlagen, kann ein Grundstein für eine zukunftsorientierte Verkehrplanung auf regionaler Ebene und daraus resultierend für die Stadt Landshut, gelegt werden.
Die BFL unterstützen Oberbürgermeister Hans Rampf und die Stadt zur Lösung und Durchsetzung geeigneter Schritte und Maßnahmen. Es ist schließlich auch ein Signal an die Bürgerschaft, dass Kommunalpolitik und Verwaltung wesentliche Schritte einleiten werden.

Treffen der Arbeitsgruppe Verkehr der Bürger für Landshut e. V. mit der Fraktion.

Von links nach rechts: Andreas Löscher, Alfred Held, Rosemarie Schwenkert, Bernd Friedrich, Margit Napf, Hans Heller, Rolf Hösl

Interfraktionelle Zusammenarbeit der BFL

Landshuter Stadträte besichtigen Deggendorfer Stadthalle

Anlässlich eines Besuches bei der Stadt Deggendorf informierten sich im Rahmen eines interfraktionellen Treffens Landshuter Stadträte und interessierte Landshuter Bürger über Neu- und Altbau der Deggendorfer Stadthallen. Unter der Leitung Erwin Mutz (Stadtverwaltung), Geschäftsführer der Deggendorfer Stadthallen GmbH Andreas Hille, und Architekt Günther Lehner wurde die Besuchergruppe durch die Gesamtanlage geführt. Beeindruckend war die Darstellung eines Gesamtkonzeptes, das sowohl Alt- und Neubau als auch den angrenzende Hotelkomplex und den Stadtpark zu einer städtebaulichen Einheit zusammenfügt. Unterschiedliche Variationen in der Nutzung der Räumlichkeiten ermöglichen eine Vielzahl von Veranstaltungen unterschiedlichster Art. Die Bandbreite reicht vom klassischen kleinen Boulevard-Theater über Pop-Konzerte bis hin zu riesigen Events mit Tausenden Stehplätzen.

Auf dem Bild in der neuen Stadthalle:
Stadträte Lothar Reichwein, Bernd Friedrich, Architekt Günther Lehner, Stadträtinnen Ingeborg Pongratz, Rosemarie Schwenkert, Margit Napf,
rechts außen: Andreas Hillle, Geschäftsführer der Deggendorfer Stadthallen GmbH.

Flugsicherung - kein Buch mit sieben Siegeln.

Landshuter Bürger informieren sich bei der DFS München.

Auf Einladung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH, Center München, informierten sich interessierte Landshuter Bürgerinnen und Bürger über die Hintergründe bei der Flugverkehrskontrolle. Gemeinsam mit seinem Kollegen Marc Kröner stellte der Kommunikationsbeauftragte Martin Köppl in einer mehr als 4stündigen Informationsveranstaltung die Aufgaben der DFS im Allgemeinen und den Flugbetrieb im Bereich des Verkehrsflughafens München vor. Dabei wurde schnell klar: Luftverkehr basiert auf gesetzlichen Regelungen, betrieblichen Vorschriften und physikalischen Gesetzen. Hauptaufgabe der DFS ist es, den unter ihrer Kontrolle stehenden Luftverkehr sicher, geordnet und flüssig abzuwickeln. Im Jahr 2007 gab es zirka 1,43 Millionen Flugbewegungen im Münchner Luftraum. Dieser erstreckt sich ungefähr von Leipzig bis Bozen und vom Bodensee bis Salzburg. 2008 waren es sogar rund 1,48 Millionen. Damit ist auch im Jahr 2008 die bayerische DFS-Kontrollzentrale bezüglich der Anzahl der kontrollierten Flugbewegungen unangefochten die Nummer eins in Deutschland. Bundesweit führte die DFS im Jahr 2008 zirka 3,15 Millionen Flugbewegungen sicher durch ihren Luftraum, an Spitzentagen, wie am 14. September 2007 oder am 27. Juni 2008 gab es bis zu 10.466 Flugbewegungen pro Tag. In der Summe ist Deutschland das diesbezüglich verkehrsreichste Land in Europa. Die flugsicherungsbedingte Verzögerung bei der Abwicklung von Flügen durch die Kontrollzentrale München liegt bei einer vortrefflichen Zahl von durchschnittlich 0,06 Minuten pro Flug, erklärte Martin Köppl. Der Verkehrsflughafen München hat seit 1993 (zirka 192.000 Flugbewegungen) bis 2008 (zirka 432.000) eine Steigerung von 125% an Flugbewegungen verkraften müssen. Gleichzeitig ist die Flughafen München GmbH eine der größten Arbeitgeber in der Region.
Ein besonderes Thema war für die Besuchergruppe der Flugverkehr über Landshut. Einige Landshuter sprachen über einen gefühlsmäßig empfundenen erhöhten Lärmpegel und vermuteten als mögliche Ursache geringere Flughöhen der an- und abfliegenden Airliner über Landshut. Martin Köppl erklärte dazu, dass sich an den Überflughöhen über dem Landshuter Stadtgebiet nichts verändert habe. Mögliche Veränderungen bezüglich des Schallempfindens führen Köppl und Kröner im Wesentlichen auf zwei Umstände zurück: Zum Einen das Verkehrswachstum, zum Anderen die Tatsache, dass sich die Bürger im Sommer öfter im Freien aufhalten. Dagegen hält man sich im Winter mehr im Haus bei geschlossenen Fenstern auf. Folglich nimmt man im Sommer den Fluglärm möglicherweise stärker wahr. Dazu kommt, dass Lärmempfinden eine sehr individuelle Angelegenheit ist. Landshut hat keinen Sitz in der aus momentan 32 Mitgliedern bestehenden Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen München. Die Mitglieder dieses Gremiums werden vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie berufen. Überzeugen von der Transparenz der DFS, den Flugverläufen der An- und Abflüge und deren Flughöhen im Bereich des Verkehrsflughafens München könne sich Jeder, der einen Internetanschluss besitzt, so Martin Köppl. Unter www.dfs.de ÿ Fliegen und Umwelt ÿ Flugverläufe ÿ München kann die Öffentlichkeit die An- und Abflüge des Flughafens München, unter „Flüge live", aus Sicherheitsgründen mit einer Verzögerung von 30 Minuten, verfolgen. Dargestellt werden dabei unter anderem der horizontale Flugverlauf, die Flughöhe und das Luftfahrzeugmuster. Außerdem lassen sich alle An- und Abflüge bis zu 14 Tagen zurück, unter „Flugspuren" abrufen.
Gerade auch unter dem Aspekt der aktuellen Flughöhen über dem Stadtgebiet von Landshut stellten die Besucher Fragen nach der diesbezüglichen Bedeutung einer eventuellen Kontrollzone für den Verkehrslandeplatz Landshut. Martin Köppl erklärte ausführlich die Zusammenhänge zwischen Instrumentenlandesystem, Kontrollzone und den Abläufen am Landshuter Himmel. Allein eine Kontrollzone am Verkehrslandeplatz Landshut würde die entsprechenden Flughöhen für Maschinen im Passagier-, Charter- oder Frachtverkehr über dem Landshuter Stadtgebiet grundsätzlich nicht beeinflussen. Was sehr schnell deutlich wurde ist auch die Tatsache, dass mögliche „luftseitige" Änderungen bezüglich des Verkehrslandeplatzes Landshut nicht so vorgenommen werden, dass sie zu einer Behinderung der entsprechenden Abläufe am Verkehrsflughafen München führen.
Die Besucher erfuhren auch, dass die DFS mit den Planungen der An- und Abflugverfahren für eine mögliche dritte Piste noch nicht begonnen hat. Deshalb kann diesbezüglich noch nicht detailliert Stellung bezogen werden. Mit einer Besichtigung der Arbeitsplätze der Fluglotsen und anschließender Diskussionsrunde endete die von den „Bürgern für Landshut e.V. koordinierte Veranstaltung.

Die Landshuter Besuchergruppe mit BFL-Vorsitzender Georg Baumann (2. v.li.), DFS-Beschwerdemanagement Marc Kröner (3. v.li.), DFS-Kommunikationsbeauftragter Martin Köppl (5. v.li.) und den Stadträten Bernd Friedrich, Margit Napf, Lothar Reichwein, Kirsten Sauter, Ludwig Zellner und weiteren Landshuter Bürgern.

Landshuter Trödelmarkt

Der lange Trödelstand der Bürger für Landshut

Mit einem großen Stand beteiligten sich die Bürger für Landshut e.V. am 1.August beim Landshuter Trödelmarkt. Alles was noch zu gebrauchen ist, stifteten Mitglieder und Freunde der BFL. Veranstalter der Aktion waren die Mitglieder der „Aktivgruppe Soziales" mit Monika Hösl, Christl Kopp, Lore Vogel, Barbara Nowara und Stefan Deifel. Unterstützt wurden sie von weiteren BFL-Mitgliedern, der Fraktion und Freunden der BFL. So kam es zu einer unerwartet hohen Einnahme, die von der „AG Soziales" für eine der nächsten Aktionen für Landshuter karitative Einrichtungen Verwendung findet. Ein herzliches „Vergelts Gott" sagen die „Bürger für Landshut" allen Akteuren und Spendern.



Schnappschuss vom „Harten Kern" der „Unermüdlichen", v.l.n.r. Christl Kopp, Babsi Weinzierl, Monika Hösl, Lore Vogel, Michi Kopp, Bernd Friedrich.

Bürger für Landshut e. V. - Bürgervertrag

Neues Mitglied bei den Bürgern für Landshut

Stadträtin Margit Napf ist nun auch Mitglied bei den Bürgern für Landshut e. V. Bei einer kleinen Feierstunde des Vereinvorstandes und der Fraktion der Bürger für Landshut e. V. wurde Stadträtin Margit Napf als neues Vereinsmitglied durch den Vorstand des Vereins begrüßt. Passend zur Landshuter Hochzeit wurde Ihr unter anderem das traditionelle Buchskranzl überreicht.

Auf dem Bild von links nach rechts:
2. Vorsitzender Georg Baumann, Stadträtin Margit Napf, Fraktionsvorsitzender Bernd Friedrich, Stadträtin Rosemarie Schwenkert, Schatzmeister Hans Heller.